Deutschland und der Klimaschutz
Der Weg zur Energie der Zukunft
Deutschland steht vor einem grundlegenden Umbau seiner Energieversorgung in das Zeitalter der erneuerbaren Energien. Dazu hat der Deutsche Bundestag am 30.06.2011, der Deutsche Bundesrat am 08.07.2011 die Weichen gestellt.
Schrittweise wird bis spätestens Ende 2022 vollständig auf die Stromerzeugung in deutschen Kernkraftwerken verzichtet. Die schon abgeschalteten sieben ältesten Kernkraftwerke sowie das Kernkraftwerk Kümmel gehen nicht wieder ans Netz. Der schnellere Ausstieg aus der Kernenergie erfordert, dass der mit dem Energiekonzept der Bundesregierung vom Herbst 2010 begonnene Umbau der Energieversorgung beschleunigt werden muss. Dabei bleibt Klimaschutz ein entscheidender Treiber. Denn an den im Energiekonzept vereinbarten Klimaschutzzielen wird festgehalten.
Wirtschaftliche Chancen des Klimaschutzes
Die ambitionierte Klimaschutzpolitik der Bundesregierung mit dem Ziel einer Reduktion der Treibhausgasemissionen um 40 % bis 2020 gegenüber 1990 führt bis zum Jahr 2020 im Saldo aller gesamtwirtschaftlichen Effekte zu 500.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen. Bis 2030 können es sogar 800.000 Stellen sein. Dies geht aus der Studie "Investitionen in ein klimafreundliches Deutschland" zu den Wachstums- und Beschäftigungseffekten des IEKP hervor. Insgesamt arbeiten inzwischen nahezu 1,8 Millionen Menschen in Deutschland im Umweltschutzbereich. Damit hängen 4,5 % aller Arbeitsplätze vom Umweltschutz ab, 2004 waren es erst 3,8 %. Diese Entwicklung geht vor allem auf den starken Beschäftigungszuwachs bei den erneuerbaren Energien, den wachsenden Export deutscher Umwelttechnologie und die Zunahme umweltorientierter Dienstleistungen zurück. Außerdem generieren die Maßnahmen der Bundesregierung zusätzliche Investitionen in Höhe von 30 Mrd. € pro Jahr und senken die Energiekosten bis 2020 um ca. 20 Mrd. € jährlich. Beide Effekte zusammen führen zu mehr Wachstum und Beschäftigung.
Klimaschutzinitiative
Dem Bundesumweltministerium (BMU) standen im Jahr 2008 insgesamt 400 Mio. €, die aus Einkünften aus dem Handel mit Emissionszertifikaten stammen, zur Umsetzung einer Klimaschutzinitiative zur Verfügung. Davon wurden 280 Mio. € in Deutschland in die Nationale Klimaschutzinitiative und 120 Mio. € in Entwicklungs- und Schwellenländern für die Internationale Klimaschutzinitiative (IKI) investiert.
Russland ist eines der fünf Schwerpunktländer der IKI, erste Projekte werden schon durchgeführt. Für das Jahr 2009 konnten die zusätzlichen Haushaltsmittel auf 460 Mio. € ausgeweitet werden. Die Ziele der Klimaschutzinitiative sind die kostengünstige Erschließung der vorhandenen Potenziale zur Emissionsminderung und die Unterstützung innovativer Modellprojekte. Das BMU fördert konkrete Klimaschutzmaßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien. Die internationale Klimaschutzinitiative unterstützt darüber hinaus Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und zum Schutz klimarelevanter Biodiversität in Entwicklungs- und Schwellenländern.
